Timed Out

Verjährungsfristen und Verfolgung von Korruption in EU-Ländern

Transparency International (TI) hat im letzten Jahr in 11 EU-Ländern, darunter auch Österreich, vergleichende Studien durchgeführt, deren Ziel es war, die Rolle von Verjährungsfristen im Kampf gegen Korruption aufzuzeigen. Die 11 Einzelstudien widmeten sich den verschiedenen Formen der Verjährung  in den jeweiligen nationalen Rechtssystemen, um dann gemeinsam sowohl Stärken als auch Schwächen herauszuarbeiten und „Best Practice“-Beispiele aufzeigen zu können.

Die beteiligten Länder:

Bulgarien, Griechenland, Irland, Italien, Litauen, Österreich, Portugal, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn

 Die wichtigsten Ergebnisse:

•            Langwierige Prozesse sind in vielen EU-Ländern ein ernsthaftes Problem für die Umsetzung von Antikorruptions-Gesetzen.
•            Der Umgang mit Verjährungsfristen zeigt, dass viel zu oft Schwachstellen und Hintertüren intensiv genutzt werden, so dass Straffreiheit für die vermeintlichen Täter fast schon gesichert scheint
•            Die Bedeutung von Verjährungsfristen wächst zusehends, da die Zahl der besonders komplexen und daher langwierigen Fälle, die vielleicht sogar überregionale Untersuchungen nach sich ziehen, im Steigen ist
•             In einigen europäischen Ländern finden sich durchaus positive und vorbildhafte Beispiele im Umgang mit Verjährungsfristen – mehrere Reformen der letzten Jahre haben sich hier positiv auf die Verfolgung von Korruptionsvergehen ausgewirkt.
•       Dennoch fehlen aussagekräftige Statistiken dazu, bei wie vielen Korruptionsfällen allein die Verjährung ein Ende des Verfahrens herbeigeführt hat.